Wiepen Wolfgang




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Krieg in der Ukraine

Geändert 21.09.2022

Ukraine-Liveticker: US-Botschafterin: „Mobilmachung ist Zeichen des russischen Versagens“ (faz.net)

Ukraine-Liveticker: Kreml: Keine Frist für Krieg gegen die Ukraine (faz.net

Russland wirft der Nato vor in der Ukraine einen Stellvertreter Krieg gegen Russland zu führen.

Begründet wird dies u.a. mit der Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine durch die Natostaaten. 

Putin wird eine Niederlage in diesem Krieg nicht hinnehmen wollen. Eine Ende des Krieges ist darum nicht in Sicht. Der Krieg wird weiter verschärft. Die Teilmobilmachung in Russland, in dem 300000 Reservisten eingezogen werden zeigt, dass mit Waffen der Krieg nicht beendet werden kann. Vielmehr besteht die Gefahr einer Eskalation bis hin zu modernen taktischen Vernichtungswaffen.

Ukraine-Liveticker: US-Botschafterin: „Mobilmachung ist Zeichen des russischen Versagens“ (faz.net)

Ukraine-Krieg – Putin befiehlt Teilmobilmachung | Cicero Online

Ukraine-Krieg: Putin ordnet Teilmobilmachung für Russland an (faz.net)

Einsatz von Atomwaffen – Moskaus ultimative Drohung | Cicero Online

Mit der Teilmobilmachung in Russland wird der Krieg

Die Lage: Der Wahrheitsgehalt vieler Berichte ist nicht immer nachprüfbar. Was ist wahr und was ist Lüge?

Zu beklagen ist schon jetzt der Tod von vielen Menschen. Je länger der Krieg dauert umso mehr Menschen werden getötet und verletzt.  Mehr lebenswichtige Infrastruktur wird zerstört.

Bei den Soldaten auf beiden Seiten geht durch Frust und Hass jede Menschlichkeit verloren.  

Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch:

Ukraine-Krieg: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion – DER SPIEGEL

Auch Selensky wird inzwischen kritisiert. Ihm wird die Mitschuld an den menschlichen Verlusten der Ukraine angelastet:

„Mitschuldig an menschlichen Verlusten“: Schwere Vorwürfe gegen Selenskyj | Kölner Stadt-Anzeiger (ksta.de)

Diplomatische Bemühungen den Krieg zu beenden sind von Seiten der Kriegsparteien nicht erkennbar.

Waffen und Geld für die Ukraine und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland sollen den Krieg beenden indem die Ukraine alle besetzten Gebiete, einschließlich der Krim, zurückerobert. Geht dieses Kalkül auf? Oder wird nur das Leiden der  Bevölkerung und der Soldaten in den umkämpften Gebieten verlängert? Was wird aus den vielen Waffen? Der Westen vertraut darauf dass diese in der Ukraine bleiben. Dabei hat uns Afghanistan gezeigt, dass viele von Amerika gelieferte und zurückgelassene Waffen jetzt von den Taliban benutz werden.

Die Sanktionen scheinen weniger das Regime Putin zu treffen, sondern sie treffen die russische Bevölkerung. Die Sanktionen treffen aber auch Menschen in vielen Ländern der Welt. Auch unser Land erlebt u.a. durch die teure Energie und dadurch befeuerten Preise  eine große Inflation Richtung 10%. Die Teure Energie bewirkt  Wirtschaftskriese die unseren Wohlstand massiv reduzieren wird. 

Die Regierenden erscheinen wie traumatisiert in ihren Entscheidungen. Nicht wissend wieviel Schaden die Sanktionen in der gesamten Welt aber auch im eigenen Land  langfristig anrichten. Die Sanktionen zu verhängen, ohne deren schädlichen Auswirkungen im eigenen Lager abschätzen zu können war und ist eine Dummheit der westlichen Regierungen.

Der Einsatz von Kriegsmaterial auf beiden Seiten ist hoch. Durch die massive Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Geld werden andere Projekte in der Welt vernachlässigt. Leidtragende sind z.B. afrikanische Staaten. Wo bleibt mehr Hilfe, z.B. im Sudan wo die Trockenheit den Menschen die Lebensgrundlage nimmt und viele Menschen vor allem Kinder vor Hunger sterben? 

Die Sanktionen der EU und USA haben eine Inflation durch die hohen Gas- und Ölpreise befeuert. Russland liefert weniger Gas nach Deutschland. Weniger russisches Gas bedeutet vermutlich eine Rezession unserer Wirtschaft. Die Arbeitslosenzahlen werden steigen.

Flüssiggas soll Deutschland und Europa unabhängiger von Russland machen. Um dieses Gas auf dem Weltmarkt zubekommen muss Deutschland extrem hohe Preise zahlen. Das Gas ist knapp, weil auch langfristige Verträge gelten.  Ärmere Staaten bleiben auf der Strecke.  Unsere Regierung hat mit den Sanktionen gegen Russland uns Bürger Schaden zugefügt. Für Russland sind die hohen Preise für Gas und Öl ein Geschenk.

Die deutsche Regierung, verantwortlich ist der Wirtschaftsminister Habeck, bürdet uns Bürgern  eine ungerechte Gasumlage auf, zahlbar ab 1. Oktober 2022. Durch diese Umlage sollen Energiekonzerne, vor allem Uniper gerettet werden. Längst ist nicht geklärt welche Unternehmen davon profitieren sollen.  Die Gaskunden zahlen die Zeche, obwohl das Energieunternehmen Uniper als Systemrelevant gilt. Wenn das so ist, dann muss der Staat als Retter einspringen aber nicht der Verbraucher.  Nun soll das Unternehmen Uniper vorrübergehen verstaatlich werden. Wirtschaftsminister Habeck will außerdem prüfen lassen, ob die Gasumlage nach der Übernahme von Uniper noch erhoben werden darf.

Gaskrise – Die Uniper-Verstaatlichung ist richtig, aber gefährlich | Cicero Online

Robert Habeck steht unter Druck wegen der Gasumlage (faz.net)

Auch dies ändert an der Situation nichts, dass die Gaskunden, die nichts zu der schwierigen Lage des Unternehmens beigetragen haben in ungerechterweise zu Kasse gebeten werden. Warum sollen wir Bürger die Verluste der Unternehmen bezahlen? An den Gewinnen aber werden wir Bürger nicht beteiligt. 

Ex-EnBW-Chef Utz Claassen über die deutsche Energiekrise – „Wir betreiben die dümmste Energiepolitik der Welt“ | Cicero Online

Energiekrise: Gasumlage ist laut Covestro-Vorstand Klaus Schäfer »völlig unfair« – DER SPIEGEL

Verbraucherzentrale Ramona Popp:

“Es darf nicht sein, dass Verbraucher und Verbraucherinnen die Gewinne und Dividenden von Unternehmen finanzieren. “

Die Abschlagzahlungen an die Gaslieferanten werden sich verdreifachen bis vervierfachen. Die Inflation wird dadurch weiter angeheizt. Die Menschen werden ärmer, weil sie neben den hohen Energiekosten auch höhere Preise für Lebensmittel und andere Güter bezahlen müssen. Die deutsche Industrie verliert an wettbewerksfähigkeit. Die hohen Energiekosten gefährden deutsche Arbeitsplätze.

Für die Milliarden Investitionen in die Bundeswehr, Waffenlieferungen und die finanzielle Unterstützung der Ukraine, sowie die zusätzlichen Sozialleistungen zum Ausgleich der Teuerung muss sich Deutschland massiv verschulden. 

Steuererhöhungen werden darum nicht ausbleiben. Maßnahmen zur Weltklimarettung müssen zurückgestellt werden. Fur die Grundlastsicherung der Stromerzeugung gehen jetzt bereits abgeschaltete Kohlekraftwerke wieder ans Netz. Alles in einem ein Szenario das unsere Zukunft belastet. 

 


Die Anzahl der Flüchtline aus der Ukraine stellt die deutschen Behörden in den Ländern vor große Probleme.

Thüringer Kommunen haben kaum Platz für Flüchtlinge aus Ukraine (faz.net)

Die deutsche Wirtschaft wird Schaden nehmen weil Gas aus Russland nicht mehr in ausreichender Menge geliefert wird. Weniger Gas auf dem Weltmarkt verteuert das Gas. Hinzu kommen für Deutschland die Kosten für die noch zu errichtenden  Flüssiggasterminals. Die Frage stellt sich: Sind wir auf dem Weltmarkt mit unseren Produkten dann noch wettbewerbsfähig, wenn man weiß das China  zur Zeit viel Öl  und Gas zu reduzierten Preisen aus Russland beziehen kann. Weniger Produktion kann dann auch höhere Arbeitslosigkeit bedeuten.

skyj: Nur Diplomatie kann den Ukraine-Krieg beenden (faz.net)

 

 

 

 


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Klimawandel

geändert 07.09.2022

Der Klimawandel darf nicht mehr ignoriert werden. CO2 Emissionen tragen zur Klimaerwärmung maßgeblich bei und müssen daher reduziert werden. Zu offensichtlich sind die ungünstigen Klimalangzeitmesswerte der Erde. Das sogenannte Jahrhunderthochwasser in NRW und Rheinlandpfalz wird der Klimaerwärmung angelastet.  Wir wissen alle, dass das Klima weltumfassend ist. Die Wärmebelastung des Erde zu reduzieren ist daher eine Globale Aufgabe. Die Klimaerwärmung zum Stillstand zu bringen muss  von allen Staaten dieser Welt ernst genommen werden. Vor allem die Industrienationen müssen ihre CO2 Immissionen möglichst schnell reduzieren. Das Ziel die Klimaerwärmung auf 1,5 grad celsius zu begrenzen ist sonst nicht zu erreichen. Vermutlich wird eher nur noch 2 Grad Celsius zu erreichen sein.

Die Klimaerwärmung verursacht bereits Schäden mit negativen Auswirkungen auf unser Leben. Daher müssen möglichst schnell Schutzmaßnahmen dagegen ergriffen werden. Hierbei gilt es in die richtigen Techniken und  Infrastrukturen zu  investieren.

Der Krieg in der Ukraine hat eine Renaissance der fossilen Energieträger Gas, Kohle und Öl gefördert.  Dies wird die Erderwärmung nachhaltig negativ beeinflussen.

Neue Windräder in Deutschland werden immer teurer – und seltener bestellt (msn.com)

Die Gaskrise, Transportkrise und der Mangel an Elektronischen Bauteilen verteuert und verhindern den schnellen Ausbau der Windräder.

Strom:

Energiewende: Die Herausforderung des grünen Stroms (faz.net)

 

Wasserstoff:

Was ist effizienter: Wasserstoff oder Batterie? (volkswagenag.com)

 

Atomkraft:

Maischberger in der TV-Kritik: Robert Habecks Verwirrspiel (faz.net)

EU und Atomkraft: Habeck und Lemke protestieren (faz.net)

 

Grundsätzlich beginnt Klimaschutz bei uns allen. Jeder muss und kann Energie sparen. Nur den Staat bzw. die Politiker für die Klimamisere verantwortlich machen wird der Aufgabe die vor uns liegt nicht gerecht. Maßhalten ist für jeden von uns angesagt. Mit neuen klimafreundlichen Technologien kann und muss die Klimaerwärmung zum Stillstand gebracht werden. Diese Aufgabe gelingt nur mit Augenmaß und Geduld.

Vorhandene Atomkraftwerke für eine kurze Zeit am Netz lassen ist für die Stromerzeugung hilfreich. Den kurzeitigen Weiterbetrieb in der momentanen Energiekrise, nur im EU-Land Deutschland aus Angst vor einem Atomunfall zu verweigern, ist mir unverständlich. In vielen anderen EU-Ländern z.B. Belgien oder Frankreich werden die vorhandenen Atomkraftwerke weiter betrieben und später sogar weiter ausgebaut. Deutschland wäre vermutlich bei einem Atomunfall zum Beispiel in Belgien ähnlich betroffen wie im eigenen Land.

Weltweite Temperaturen und Extremwetterereignisse seit 2010 | Umweltbundesamt

Erkenntnisse über das Ahrhochwasser: Flutkatastrophe im Ahrtal: Neue Erkenntnisse zum Hochwasser (faz.net)


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Inflation

Aktuallisiert: 30.08.2022

Die Teuerungsrate bzw. die Inflation war lange kein Thema. Jetzt zeigt die Preisspirale wichtiger Güter, wie z.B. Gas, Öl ,Benzin wie auch Lebensmittel steil nach oben.  Die Null-Zinns-Politik der EZB verschärft die Inflation. Die  enorme Geldschöpfung durch die Anleihekäufe der EZB hat zu einem Börsenboom und drastischen  Preisanstieg z.B. bei Immobilien sowie Grund und Boden geführt.

Die EZB hat die Nullzinspolitik gemacht um  die stark verschuldeten Südstaaten wie z.B. Italien vor dem Bankrott zu bewahren. Daraus lässt sich schließen und das wird von der Politik verschwiegen: Der Euro funktioniert nur  durch den Geldtransfer von Nord nach Süd. 

Der Ukraine-Krieg trägt  zur  Energieunsicherheit vor allem bei Energie bei. Eine Teuerungsrate von 7,1 %, hervorgerufen durch die hohen  Energiekosten.  Energiekosten, CO2-Besteuerung und die steigenden Preise bei Verbrauchsgüter  treffen alle Bürger. Besonders Menschen mit niedrigen Einkommen werden die Kosten nicht tragen können. Die Sparvermögen verlieren an Wert.

Die hohen Gas- und Strompreise belasten nicht nur uns Bürger, sondern insbesondere auch den industriellen Mittelstand. Der  gute momentane Füllstand der Gasspeicher ist auch ein Indiz dafür, dass weniger Gas verbraucht wurde. Ein Grund für weniger Verbrauch ist u.a. der Produktionsrückgang der deutschen Industrie insgesamt. Es besteht die Gefahr das mittelständige Industrieunternehmen den hohen Energiepreisen zum Opfer fallen, oder ihre Produktion ins Ausland verlegen. Dies wird vermutlich bald die Arbeitslosenzahlen steigen lassen. 

 

Die Zinsen müssen nun steigen um der Inflationsentwicklung entgegen zu wirken. Das Problem: Eine hohe Zinsrate belastet Staatshaushalte verschuldeter Staaten enorm.  Die Spekulation der EZB auf eine sinkende Inflation muss trotzdem ein Ende haben.  Wichtig bei den Zinsentscheidungen ist aber auch, keine Rezession der Wirtschaft zu riskieren. Die Rezession unserer Wirtschaft könnte dann vermehrt zur Arbeitslosigkeit führen. Die EZB hat sich sehenden Auges in diese schwierige Lage manövriert. Allerdings getrieben durch die Politik. 

Die EZB darf bei der Inflation nicht länger zögern (faz.net)

Auch wenn die Inflation wieder sinkt,  bedeute dies nicht, dass die Preise grundsätzlich wieder fallen, sondern sie steigen nur geringer an.

Keine guten Aussichten für die Ampel-Regierung, denn Sie muss viel Geld anfassen um niedrige Einkommen z.B. bei den Energiepreisen zu entlasten. Hinzu kommen jetzt hohe Ausgaben im Militärbereich. Für die massive Aufrüstung der Bundeswehr sind 100 Milliarden Euro vorgesehen. So manche Wünsche und Finanzierungsideen der Koalitionäre werden platzen, wenn die Inflation nicht wieder  sinkt sondern noch weiter ansteigt.  Für den Staat wird dann Schulden machen erheblich teurer. Schulden müssen später wieder getilgt werden. Eine Belastung für die junge Generation. 

Inflation und steigende Energiepreise: EZB in der Zwickmühle (faz.net)

Steigende Energiepreise setzen EZB unter Druck (faz.net)

 

 

 

 

 

 


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Cum-Ex: Olaf Scholz und Hamburger SPD

Aktualisiert am 07.09.2022:

Ist Olaf Scholz als Bundeskanzler eine Fehlbesetzung?

Das System Scholz – Leichen pflastern seinen Weg | Cicero Online

Cum-ex-Kommentar: Scholz’ Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel (faz.net)

Pressebericht:

Gerhard Strates Anzeige gegen Scholz und Tschentscher – „Was Scholz sich geleistet hat, würde vor keinem Strafgericht durchgehen“ | Cicero Online

Cum-ex: Scholz und Tschentscher angezeigt von Gerhard Strate (faz.net)

 

03.10.2021

Dienstag nach der Bundestagswahl, wurde u.a. bei einem Vertrauten von Olaf Scholz die Wohnung durchsucht.

Weiterhin besteht im  Cum-Ex-Skandal Unklarheit welche Rolle dabei Olaf Scholz zukommen könnte. Es Stellt sich die Frage: Warum haben die Hamburger Finanzbehörden versäumt 47 Mill Euro Steuernachforderungen von der Privatbank M.M. Warburg zurückzufordern? 

Cum-Ex-Skandal – „Olaf Scholz macht sich erpressbar“ | Cicero Online

Cum-Ex-Razzia bei Johannes Kahrs: Die Spur führt zur Hamburger SPD (faz.net)

Razzia in Hamburg wegen «Cum Ex»-Steuerdeals – WELT

Cum-Ex-Geschäfte – Der SPD-Warburg-Komplex | Cicero Online

 

 

 

 

 


Mittwoch, den 28. September 2022